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Deutschland steht fest an Lettlands Seite

BM Maas trifft Edgars Rinkevics

BM Maas trifft Edgars Rinkevics, © www.photothek.net/Felix Zahn

25.09.2018 - Artikel

Außenminister Maas betont bei Treffen mit dem lettischen Außenminister Rinkēvičs die enge Verbindung Deutschlands mit Lettland:  „Es ist mir ein wichtiges politisches Anliegen, mit unseren Partnerländern im Osten Europas eine noch engere Abstimmung zu suchen. Das gilt für außenpolitische Themen aber auch bei Infrastrukturprojekten und der Energierversorgung.“

BM Maas trifft Edgars Rinkevics
BM Maas trifft Edgars Rinkevics© www.photothek.net/Felix Zahn

Deutschland will sich dazu auch im Rahmen der „Drei-Meere-Initiative“ stärker einbringen. Die Initiative besteht im Moment aus 12 mittel- und osteuropäischen Staaten, die sich stärker vernetzen wollen. Heiko Maas hatte für Deutschland Anfang der Woche erstmals an der Konferenz der Initiative als „special guets“ in Rumänien teilgenommen und dort auch angeboten, im kommenden Jahr eine Konferenz zur Konnektivität in der Region auszurichten.

Deutschland herausragender Sicherheitspartner

Deutschland ist im Baltikum ein herausragender Partner in Sachen Sicherheitspolitik. Heiko Maas betonte: „Europas Sicherheit ist in den letzten Jahren wieder in Frage gestellt worden.“ Das merkten die baltischen Staaten aufgrund ihrer geographischen Lage ganz besonders. „Deutschland steht fest an der Seite von Lettland und seinen baltischen Nachbarn“, so der Außenminister weiter. Deutschland ist als Rahmennation der enhanced Forward Presence der NATO in Litauen präsent, außerdem beim Baltic Air Policing in Estland sowie bei der Teilnahme an Manövern in Lettland.

Initiativen gegen Falschinformationen

Neben der militärischen Komponente hat Deutschland jedoch auch die politische und zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit mit Lettland ausgebaut. Mit der gemeinsamen Resilienzinitiative wollen beide Staaten die Bevölkerung besser für Falschinformationen sensibilisieren. Deutschland unterstützt deshalb in Lettland zum Beispiel ein Debattenfestival oder die „Transparency and Anti-Corruption Summer School“.

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