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Botschafter Schütte begrüßt die Delegation des Ständigen Ausschusses des Landtags von Baden-Würtemberg

Justizminister Rasnačs empfängt Botschafter Schütte, den Leiter der Kulturabteilung der Botschaft, Thomas Schöps, und die Delegation im Justizministerium

Justizminister Rasnačs empfängt Botschafter Schütte, den Leiter der Kulturabteilung der Botschaft, Thomas Schöps, und die Delegation im Justizministerium, © Deutsche Botschaft Riga

06.07.2018 - Artikel

Auf ihrer mehrtägigen Informationsreise nach Litauen und Lettland begrüßte Botschafter Rolf Schütte die Delegation des Ständigen Ausschusses des Landtags von Baden-Württemberg unter Leitung des Ausschussvorsitzenden MdL Dr. Stefan Scheffold am 04. Juli 2018 in Riga.

Botschafter Schütte informiert die Delegation über die politischen Begebenheiten Lettlands
Botschafter Schütte informiert die Delegation über die politischen Begebenheiten Lettlands© Deutsche Botschaft Riga

Nach einem Briefing durch Botschafter Schütte zu den wichtigsten innen- und außenpolitischen Themen in Lettland und den bilateralen Beziehungen zu Deutschland, wurde die Delegation im Justizministerium von Justizminister Dzintars Rasnačs empfangen. Der Minister informierte die Delegation über die Struktur und Arbeitsweise der lettischen Justiz, das Strafvollzugssystem in Lettland sowie über aktuelle Reformentwicklungen.

Anschließend nahm die Delegation gemeinsam mit Botschafter Schütte an einer Gedenkfeier zur Erinnerung an die mutwillige Inbrandsetzung der Großen Choral-Synagoge in Riga am 4. Juli 1941 teil, bei der rund 300 lettische Juden ums Leben kamen. Unter den Rednern und Teilnehmern der Veranstaltung waren auch der lettische Präsident Raimonds Vējonis, Premierminister Māris Kučinskis, Parlamentspräsidentin Ināra Mūrniece, Außenminister Edgars Rinkēvičs, der Vizebürgermeister der Stadt Riga Andris Ameriks und Würdenträger aus der jüdischen Gemeinschaft. Botschafter Schütte und Delegationsleiter MdL Scheffold legten gemeinsam einen Blumenkranz am Mahnmal an den Ruinen der Großen Choral-Synagoge nieder und gedachten der Opfer.

Darüber hinaus nahm die Delegation die Gelegenheit wahr, sich bei der staatlichen Datenaufsichtsbehörde, die dem Justizministerium unterstellt ist, mit deren Auftrag, Arbeitsweise sowie mit Gemeinsamkeiten und Unterschieden im Umgang mit dem Datenschutz in beiden Ländern auseinanderzusetzen.

Zum Abschluß informierte die NRO „Mana balss“ die Delegation am 5. Juli 2018 noch über die Möglichkeiten der direkten Demokratie in Lettland in Form der von der NRO betriebenen onlinebasierten Petitionsplattform. Hierbei standen sowohl die Vorteile der direkten Bürgerbeteiligung als auch die Herausforderungen des Bereitstellens eines solchen Instruments im Fokus des Informationstreffens.



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